AGB

E-mail : gutschein@pagoda-gmbh.de

Nachfolgend finden Sie unsere AGB und unsere Kundeninformationen für unseren Onlineshop unter der Adresse https://chinarestaurant-pagoda.de”. Mit den Kundeninformationen kommen wir unseren gesetzlichen Informations- und Belehrungspflichten nach. Hier erhalten Sie Informationen über das Zustandekommen des Vertrages aufgrund Ihrer Bestellung und die Vertragsabwicklung.
Für den Kauf der bei https://chinarestaurant-pagoda.de angebotenen und näher beschriebenen Artikel gilt Folgendes:

§ 1 AGB-Geltung

(1) Die AGB gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und der Chinarestaurant Pagoda GmbH. Die Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, es wird ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
(2) Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne der AGB ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte in unserem Onlineshop ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern ein unverbindliches Angebot. Wenn Sie den Bestellvorgang in unserem Onlineshop abgeschlossen haben, senden wir Ihnen eine Bestätigungsmail über den Eingang Ihrer Bestellung. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebots dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt erst mit Lieferung der Ware zustande.

§ 3 Zahlung und Versand

Es gelten folgende Zahlungs- und Versandbedingungen:
1) Der angeführte Kaufpreis stellt jeweils den Bruttopreis dar. Im Kaufpreis sind die zusätzlichen Liefer- und Versandkosten, die dem Kunden vor der Abgabe seiner Bestellung detailliert angezeigt werden, nicht enthalten. Alle Preisangaben verstehen sich inkl. Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten.
(2) Die Bezahlung der Artikel mittels Kreditkarten MasterCard, VisaCard, Paypal, Lastschrift sowie Barzahlung im Shop ist möglich.

(3) Die Versendung von Waren erfolgt innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Die genauen Gebühren werden Ihnen in der jeweiligen Artikelbeschreibung angezeigt. Es gelten folgende Preise für den Versand innerhalb Deutschlands:
Pro Versand entstehen Kosten von 2,00 € brutto.(jeweils inkl. Umsatzsteuer)
(4) Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung im Eigentum des Anbieters.

§ 4 Kundeninformationen, Widerrufsrecht, Kostentragungsvereinbarung

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecke abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecke abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Chinarestaurant Pagoda GmbH,

, 09456 Annaberg-Buchholz, Telefon: 0049 3733 4267200 , Fax: 3733 426737; Email: info@pagoda-gmbh.de mittels eindeutiger Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen informieren.
Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Widerrufsformular

An
Chinarestaurant Pagoda GmbH
Rudolf-Wissell-Str. 24
37079 Göttingen

Email: info@pagoda-gmbh.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

_______________________________________________________

_______________________________________________________

Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________

________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)

________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)

________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

_________________________
Datum

(*) Unzutreffendes streichen

Ende des Widerrufsformulars

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschl. der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

 § 5 Gefahrenübergang

(1) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache erst mit Übergabe der Ware an den Kunden auf den Verbraucher über.
(2) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese oder eine empfangsberechtigte Person über. Beim Versendungskauf geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.

(3) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in Annahmeverzug gerät.

§ 6 Mitteilung von Transportschäden

(1) Lieferungen sind im Beisein des Zustellers auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu überprüfen. Sollten äußerlich erkennbare Transportschäden festgestellt werden, verpflichtet sich der Kunde, diese auf den Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen. Die Verpackung ist in diesem Fall unbedingt aufzubewahren.

(2) Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies derChinarestaurant Pagoda GmbH innerhalb von 3 Tagen nach Ablieferung oder aber zumindest binnen 7 Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so sicherzustellen, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden.

(3) Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden – insbesondere die Rechte des Käufers bei Mängeln der Kaufsache – werden durch die Regelungen unter Absatz 1 bis 2 nicht berührt.

§ 7 Gewährleistung

Für alle Waren aus unserem Shop bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

§ 8 Haftung

(1) Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die Chinarestaurant Pagoda GmbH uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet die Chinarestaurant Pagoda GmbH uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.

(2) Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet die Chinarestaurant Pagoda GmbH, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalspflichten); dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

(3) Bei einfach oder leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haftet die Chinarestaurant Pagoda GmbH gegenüber Verbrauchern; dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
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(4) Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt unter anderem auch für deliktische Ansprüche. Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen.

§ 9 Speicherung des Vertragstextes, Datenschutz

(1) Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss gespeichert. Darüber hinaus wird nach Vertragsschluss automatisch eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Kaufabwicklung zugesandt. Bei einem Kauf werden Ihre personenbezogenen Daten (z. B. Name, Adresse, Postanschrift, etc.) für die Auftragsabwicklung an uns übermittelt.
(2) Bei einem Kauf werden Ihre personenbezogenen Daten (z.B. Name, Adresse, Postanschrift, etc.) für die Auftragsabwicklung an uns übermittelt. Hierbei werden die verkaufsbezogenen Daten, soweit dies zur Verkaufsabwicklung notwendig ist, an das jeweilige Versandunternehmen und unsere Hausbank übermittelt.
Ihre personenbezogenen Daten werden bei uns selbstverständlich vertraulich, sicher und sorgfältig behandelt. Die Verarbeitung und Speicherung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).
(3) Ihre personenbezogenen Daten werden von uns nicht an Dritte weitergegeben. Hiervon ausgenommen ist die Weitergabe der Informationen, die für eine ordnungsgemäße Verkaufsabwicklung notwendig sind oder eine gesetzlich oder gerichtliche Verpflichtung, Ihre personenbezogenen Daten an auskunftsberechtigte Stellen zu übermitteln.
(4) Wir verwenden auf unseren Seiten Cookies. Diese dienen lediglich zur Vereinfachung des Bestellvorgangs. Eine Nutzung unserer Angebote ist auch dann möglich, wenn Sie Cookies in Ihren Browser-Einstellungen deaktivieren. Sie haben selbstverständlich jederzeit ein Recht auf Widerruf der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten sowie auch jederzeit ein Recht auf Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten.

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§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur in-soweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Gerichtsstand für Kaufleute ist der Geschäftssitz der Chinarestaurant Pagoda GmbH.

(2) Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.